Seeunfalluntersuchung

Die Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (BSU)
ist eine deutsche Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des
Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS).
Sie hat die Aufgabe, Störungen, Vorkommnisse und v.a. Unfälle
auf See mit Wasserfahrzeugen förmlich zu untersuchen.In
erster Linie soll die BSU gutachterlich Unfälle auf See
erforschen. In Deutschland werden Seeunfälle seit 1877
behördlich untersucht.

Bis 1986 oblag die erstinstanzliche Zuständigkeit den Seeämtern
als Landesbehörden der Küstenländer an Nord- und Ostsee. Die
Widerspruchsinstanz war das Reichs- bzw. seit 1950 das
Bundesoberseeamt
mit Sitz in Hamburg. Aufgrund eines Urteils
des Bundesverwaltungsgerichtes, das entschied, dass die
Seeunfalluntersuchung ein Verwaltungsverfahren und daher eine
Vermischung der Bearbeitung durch Landesbehörden (Seeämter) und
Bundesbehörden (Bundesoberseeamt) unzulässig ist, wurden die
Seeämter in der bisherigen Form aufgelöst und
Untersuchungsausschüsse als Sonderstellen bei den Wasser- und
Schifffahrtsdirektionen Nord und Nordwest eingerichtet (1.
Oktober 1986). Diese Untersuchungsausschüsse trugen aber
weiterhin die Bezeichnung „Seeamt“. Sie hatten ihren Sitz in
Emden, Bremerhaven, Hamburg und Kiel. Zum 3. Oktober 1990 wurde
das Seeamt Rostock eingerichtet.Durch die Neuordnung wurde
das Bundesoberseeamt dem Bundesamt für Seeschiffahrt und
Hydrographie organisatorisch zugeordnet. Gegen die
Entscheidungen der Seeämter war Widerspruch zum
Bundesoberseeamt, gegen seine Entscheidung Klage beim
Verwaltungsgericht Hamburg zulässig, das endgültig entschied.
Unter bestimmten Bedingungen war eine Revision zum
Bundesverwaltungsgericht zulässig. Seit Juni 2002 gibt es keine
seemännisch besetzte Widerspruchsinstanz mehr. Das
Bundesoberseeamt wurde aufgelöst und eine Widerspruchsstelle bei
der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord eingerichtet (siehe
auch Seeamt).

Rechtsgrundlagen sind das

  • Gesetz zur Verbesserung der Sicherheit der Seefahrt
    durch die Untersuchung von Seeunfällen und anderen
    Vorkommnissen (Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz – SUG)
    sowie das
  • Schiffssicherheitsgesetz (SchSG).

Die BSU kann für Gutachtenerstellungen auch freie
Sachverständige verpflichten.

weiter